Ansprache des Herrn Vlad Filat am 12.05.2010 in Berlin

In seiner Ansprache am 12. Mai 2010 in der Konrad-Adenauer-Stiftung Berlin brachte der Ministerpräsident der Republik Moldau, Herr Vlad Filat, seine Dankbarkeit zum Ausdruck. Er bedankte sich bei der deutschen Regierung für die ständige und hilfreiche Unterstützung bei der Umsetzung der neuen Reformen in Moldau.

Seit dem Juli 2009 trägt die Regierung Filat die Verantwortung für die Überwindung der aktuellen wirtschaftlichen Krise. Mit Hilfe der Europäischen Union und des Internationalen Währungsfonds ist es der Regierung gelungen die Zahlungsunfähigkeit des Landes abzuwenden. Dies konsolidierte die ökonomische Stabilität des Landes.

Nach 8 Jahren des autoritären kommunistischen Regimes in Moldau gelang es der neuen demokratischen Führung eine demokratische Wende in der Republik Moldau. Nach dem Sieg der demokratischen Parteien im Juli 2009 in Moldau wählte das Land eine neue aussenpolitische
Orientierung - die Europäische Integration. Deutschland, das Land, das die Führungsrolle in der EU innehat, kann der Republik Moldau auf ihrem Weg in die Europäische Union enorm helfen, darauf setzt die Regierung Filat sehr. Deutschland befindet sich zur Zeit auf dem 7. Platz, was die Investitionen in Moldau anbelangt. Es gibt noch mehr Platz für deutsche Investitionen in der moldauischen Wirtschaft. Die deutschen Investoren sind eingeladen in Moldau weiter zu investieren. Eine bessere wirtschftliche Zusammenarbeit zwischen Deutschland und der Republik Moldau wird die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen beiden Ländern intensivieren und die Modernisierung der Moldau beschleunigen.

Die Republik Moldau steht vor einer großen Herausforderung: vor der Überwindung der Verfassungskrise. Durch diese Krise fehlt dem Land die ausreichende politische Stabilität für seine Entwicklung, für das Bestehen seiner staatlichen, demokratischen und politischen Institutionen und der separaten staatlichen Gewalten in Moldau. Denn, das neue Parlament hat immer noch nicht geschafft einen neuen Präsidenten des Landes zu wählen. Alle bisherigen Versuche waren am Widerstand der Kommunisten gescheitert. Es wird aktuell über eine Verfassungsänderung in der Republik Moldau diskutiert. Bis zum 15. Juni 2010 könnte das Parlament in Chisinau aufgelöst werden und neue Wahlen könnten statt finden. Eine solche Entwicklung der Moldau darf nicht das Land von seiner proeuropäischen Orientierung abbringen. Die Neuwahlen müssen von den jetzigen Regierungsparteien wieder gewonnen werden.

Eine andere Herausforderung der Moldau ist die Lösung des Transnistrienkonflikts. Das Ziel der aktuellen Regierung ist die Wiedervereinigung des Landes mit seinem östlichen Teil - Transnistrien. Die Verhandlungen zur Lösung des Konflikts müssen im 5+2 Format erfolgen. Es ist ein politischer und kein ethnischer Konflikt, der friedlich gelöst werden muss. Die russischen Truppen und Munitionen müssen laut dem OSZE-Abkommen von 1999 von Istanbul abgezogen werden. Moldau hofft weiter auf die Unterstützung der deutschen Regierung im Rahmen der EUBAM-Mission, sowie bei den Verhandlungen zur Lösung des Transnistrienkonflikts.

Im Rahmen der Europäischen Nachbarschaftspolitik rechnet die Regierung der Republik Moldau sowohl mit weiterem deutschen Beistand auf dem Wege der Implementierung der gemeinsamen europäisch-moldauischen Programme und Projekte, als auch mit einer wesentlichen Unterstützung Deutschlands bei den Verhandlungen des neuen Assoziationsabkommens zwischen der Republik Moldau und der Europäischen Union.

Vlad Filat in Berlin in der Konrad-Adenauer-Stiftung am 12. Mai 2010

Herr Manfred Grund MdB, der parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Fraktion im deutschen Bundestag ist zeitgleich auch Vorsitzender des Deutsch-Moldauischen Forums. Das Forum setzt sich zum Ziel die Zusammenarbeit zwischen Deutschland und der Republik Moldau zu verbessern und zu intensivieren. Herr Grund gratulierte Herrn Filat zum Beitritt seiner Liberal-Demokratischen Partei Moldovas zur Europäischen Volkspartei am 12. Mai 2010.
Moldau erzielte beträchtliche Erfolge auf dem Wege der Reformen und machte wesentliche Fortschritte auf dem Wege in die Europäische Union. Das Land profitiert von den Programmen der Europäischen Nachbarschaftspolitik insbesondere nach dem Beitritt Rumäniens zur EU am 1. Januar 2007. "Rumänien kann aber viel mehr für Moldau machen" - wies Herr Grund daraufhin. "Rumänien kann seine Erfahrung des EU-Beitritts an Moldau weiter geben" - betonte er. Nachdem im Januar 2010 Moldau die Verhandlungen über ein Assoziationsabkommen mit der EU aufnahm, wird ab dem 15. Juni 2010 mit der moldauischen Regierung über die Liberalisierung des Visaregimes mit der Europäischen Union verhandelt. "Die Bürger Moldaus brauchen ein Visafreies Regime mit Europa, damit die Kinder ihre Eltern, die Eltern ihre Kinder und die Brüder ihre Schwestern besuchen können" - erklärte der Redner unter dem enthusiastischen Applaus der Zuhörer im Saal der Konrad-Adenauer-Stiftung.

Die Republik Moldau und Europa - politische und gesellschaftliche Entwicklungen

Im Rahmen des offiziellen Besuchs des moldauischen Ministerpräsidenten, Herrn Vladimir Filat in der Bundesrepublik Deutschland von 11.-12. Mai 2010
fand nach dem offizellen Treffen mit der Bundeskanzlerin Angela Merkel im Bundeskanzleramt eine Veranstaltung der Akademie der Konrad-Adenauer-Stiftung in Zusammenarbeit mit dem Deutsch-Moldauischen Forum e. V. in der Konrad-Adenauer-Stiftung in Berlin-Tiergarten statt.
Das Thema der Veranstaltung lautete: Die Republik Moldau und Europa - politische und gesellschaftliche Entwicklungen.
Stellvertretender Generalsekretär der Konrad-Adenauer-Stiftung e. V., Leiter der Hauptabteilung Internationale Zusammenarbeit, Herr Dr. Gerhard Wahlers präsentierte in seiner Begrüßungsrede eine Analyse der aktuellen politischen und gesellschaftlichen Entwicklungen und der gegenwärtigen Situation in der Republik Moldau nach der Niederlage der kommunistischen Partei Ende Juli 2009 und nach der Übernahme der politischen Macht durch die demokratischen, pro-europäischen Parteien des Landes. Die neue Koalitionsregierung Filat unternimmt enorme Anstrengungen, um das Land zu reformieren, zu demokratisieren, zu modernisieren und zu europäisieren. Vom Anfang an bekannte sich die politische Führung des Landes zu den europäischen Idealen der Menschenrechte, der freien Marktwirtschaft, der Freiheit der Medien und der Meinungsfreiheit. Nach den 8 Jahren der autoritären Führung des Landes unter Präsident Voronin hat die neue demokratische Allianz für Europäische Integration Moldaus inmitten der globalen Welt- und Finanzkrise ein politisches Dilemma: die Lösung der Verfassungskrise - die zur Wahl des Präsidenten des Landes führen wird. Nach mehreren Anläufen, den gescheiterten Versuchen einen Präsidenten zu wählen wird zur Zeit in Moldau über die Veränderung der Verfassung nachgedacht.

Eröffnungsveranstaltung des Projekts "MOLDOVAmobil" am 11. Mai 2010

Bei der staatsofiziellen Eröffnung des "MOLDOVAmobil"-Projekts und derselben Ausstellung am 11. Mai 2010 waren in der französischen Stadtkirche am Gendarmenmarkt Berlin zahlreiche prominente Persönlichkeiten aus der Wissenschaft, Wirtschaft, aus der Politik, Vertreter der Botschaften, der diplomatischen Vertretungen, wie beispielsweise Herr Aureliu Ciocoi, Geschäftsträger der Botschaft der Republik Moldau in der Bundesrepublik Deutschland, Herr Nikolaus Graf Lambsdorf, ehemaliger Botschafter der Bundesrepublik Deutschland in der Republik Moldau, der Botschafter von Rumänien, Herr Lazar Comanescu, sowie Ehrengäste, Vertreter der moldauischen Diaspora, Mitglieder der Gesellschaft der Moldauer in Deutschland und eine hohe Anzahl von Gästen, interessierten Bürgern anwesend.
Das Projekt "MOLDOVAmobil" wurde von Frau Dr. Beate Wild von der Stelle Koordinierung Ostmittel- und Südosteuropa am Museum Europäischer Kulturen, der Staatlichen Museen zu Berlin, der Stiftung Preußischer Kulturbesitz vorgestellt.
"MOLDOVAmobil"-Projekt bzw. die dazu gehörende Ausstellung präsentieren ein kompaktes Portrais des Landes und seiner Menschen mit dem Ziel den Kenntnisstand ihrer Gäste/Besucher zu erweitern und zu versbessern.
S. E. Herr Vladimir Filat, Ministerpräsident der Republik Moldau hielt seine Ansprache zur Eröffnung des Projekts. Wie Frau Dr. Wild, so auch Herr Filat brachte seine Dankbarkeit den Organisatoren für die Gestaltung und Realisierung des "MOLDOVAmobil"-Projekts zum Ausdruck. Herr Filat betonte im wesentlichen die guten bilateralen Beziehungen zwischen der Republik Moldau und der Bundesrepublik Deutschland.
Die Ausstellung "MOLDOVAmobil" hilft den Bürgern in Berlin und seinen Gästen, in Deutschland und Europa Moldau besser kennen zu lernen, mehr über das Land und seine Menschen zu wissen, ist aber auch als Einladung und Gelegenheit Moldau für sich touristisch zu entdecken. Die Teilnehmer des Projekts erläutern den Besuchern der Ausstellung worum es dabei geht, insbesondere wenn manchmal die Frage im Raum steht, ob es sich um Moldau von Smetana, dem tschechischen Komponisten, um den Fluss Moldau von Prag, um Moldau von Rumänien, um den dortigen Fluss mit demselben Namen oder um die Republik Moldau geht.
Es geht um die Republik Moldau, einem Land, das nach der politischen Niederlage der Kommunistischen Partei bei den Wahlen am 29. Juli 2009 eine neue demokratische Regierung im Amt hat. Die Mehrheit der Sitze des moldauischen Parlaments wurde von 4 demokratischen Parteien errungen, die sich in der Allianz für die Europäische Integration (AIE) vereinten.
Herr Filat bedankte sich bei der deutschen Regierung für die Hilfe und Unterstützung seines Landes vom Beginn an seiner Regierungszeit, insbesondere in der Zeit der globalen Wirtschafts- und Finanzkrise hat Moldau mit mehreren Problemen zu kämpfen. Er sprach von Transnistrien als Kernproblem der Republik Moldau. Filat verwies auf die großen Gefahren des Transnistrienkonflikts für das Land, für die Region und für Europa insgesamt. Er setzt auf eine Lösung des Transnistrienproblems gemäß dem Format 5+2 und hob sowohl die positive, als auch die konstruktive Rolle der EUBAM-Mission an der Grenze zwischen Moldau und Ukraine hervor, die einen wichtigen Beitrag zur Lösung des Transnistrienkonflikts leistet, aber auch zur Eindämmung des Waffenschmugels beiträgt.
Seitdem die AIE die Führung des Landes übernommen hat, befindet sich Moldau auf dem Weg der Europäischen Integration, insbesondere nachdem die meisten Bürger der Moldau ihre Zustimmung zu einem EU-Beitritt Moldaus offenkundig gemacht haben. Laut einer neuen Umfrage sind 70% der Bevölkerung Moldaus, die eine EU-Mitgliedschaft der Republik Moldau klar befürworten.
Premier Filat appelierte an das Publikum die Bestrebungen seiner Regierung und seines Landes auf dem Wege in die Europäische Union zu unterstützen. Er räumte ein, dass sein offizieller Besuch am 11. Mai 2010 in Stuttgart, Baden-Würtemberg, bei den Bessarabiendeutschen in ihrem Museum, der herzliche und freundschaftliche Empfang dort, ein Beweis sehr guter Beziehungen und sehr guter Verständigung zwischen den Völkern Moldaus und Deutschlands ist. Da der Bundespräsident Horst Köhler Bessarabiendeutscher ist, seine Wurzeln in der heutigen Republik Moldau hat und bis 1940 über 93 000 Bessarabiendeutsche in Bessarabien (meist das Territorium der heutigen Republik Moldau) lebten, ist es an der Zeit, die Zusammenarbeit und Kooperation zwischen beiden Ländern zu intesivieren. Durch die Geschichte der Bessarabiendeutschen auf dem Territorium der heutigen Republik Moldau sprach Filat von einer gemeinsamen deutsch-moldauischen Geschichte. "Wir haben eine gemeinsame Geschichte", - erklärte der Ministerpräsident.
Eine wichtige Rolle bei der Konsolidierung der bilateralen Beziehungen spielt das Deutsch-Moldauische Forum unter der Führung des deutschen CDU-Bundestagsabgeordnteten, Herrn Manfred Grund, Herrn Dr. Hans Martin Sieg, Herrn Markus Meckel (SPD) u.a..
Zur Zeit belegt Deutschland den 7 Platz bei der Summe der ausländischen Investitionen in Moldau. Herr Filat beteuerte mit Nachdruck, dass es mehr Platz für deutsche Investitionen gibt, dass Deutschland weiter herzlich eingeladen ist in Moldau zu investieren. Hier rief er zu einem größeren deutschen wirtschaftlichen Engagement in Moldau auf. Vlad Filat setzte den Akzent darauf, dass Moldau ein europäisches Land ist, Moldau-Rumänen ein europäisches Volk sind und es die selben Werte wie alle europäischen Völker der Europäischen Union insgesamt hat.
In seinem Abschlusswort wünschte Herr Filat der Ausstellung und dem "MOLDOVAmobil"-Projekt viel Erfolg und viel Glück.
Das musikalische Programm der Veranstaltung wurde vom Ensemble "Concertino" aus der Republik Moldau präsentiert.

Gespräche mit Diaspora

Gedankenaustausch über die Notwendigkeit des neuen Brückenbaus über dem Fluss Pruth zwischen Moldova und Rumänien, z. B. bei der Stadt Leova, im Süden des Landes.

Betonung der Notwendigkeit der engen Kooperation und Zusammenarbeit mit Rumänien auf dem Wege des Beitritts in die Europäische Union.

Rumänien kann seine Erfahrung Moldau weiter geben das Land sicherlich konstruktiv unterstützen.
Rumäniens Hilfe ist für Moldau sehr wichtig.

Diskussionen mit Diaspora in Berlin

Wasserversorgung und der Aufbau der Kanalisation auf dem Lande in Moldau sind Aspekte der angesprochenen Themen.

Die Verbesserung der Infrastruktur, als auch die Einführung der europäischen Standards in Moldau werden bestimmt den Weg des Landes in die Europäische Union beschleunigen.

Die Modernisierung der Republik Moldau ist eine der wesentlichen Prioritäten der neuen Regierung Filat.

Eröffnungsveranstaltung des Projekts "MOLDOVAmobil" anlässlich des Besuchs in der Bundesrepublik Deutschland des Ministerpräsidenten der R. Moldau

Am 11. Mai 2010 ist das Projekt "MOLDOVAmobil" offiziell vom Ministerpräsidenten der Republik Moldau, S.E. Vladimir Filat in der Französischen Friedrichstadtkirche am Gendarmenmarkt in Berlin eröffnet worden.
Vom 11. Mai bis zum 15. Juli 2010 ist MOLDOVAmobil in Berlin unterwegs. Ein Kleinbus bietet in seiner Ausstellung Informationen über die Kultur, Politik, über die Menschen und den Alltag in der Republik Moldau an.Das Projekt ermöglicht einen direkten Kontakt mit den Bürgern, Künstlern, Kulturleuten aus dem kleinem südosteuropäischen Land, das in Deutschland noch nicht genügend bekannt ist. Das Projekt wagt den Versuch eine Übersicht über Moldau zu verschaffen und sowohl das Land, als auch seine Menschen in Deutschland, in Europa und in der Welt bekannter zu machen. Denn, es ist für die Berliner und die Touristen in der Stadt selbstverständlich zum Besuch offen.

Die Ausstellung ist eine Darbietung von Bildern, Filmen, Texten und Interviews mit den Menschen der Republik Moldau. Sie macht das Land bekannter in Westeuropa, sie berichtet uns über das Leben seiner Bürger, über ihre Traditionen, ihre Kultur, ihre Sprache und ihre Werte. Ihre Werte sind auch europäische Werte, da Moldau ein europäisches Land ist und seine Menschen Europäer sind. Und da die neue moldauische Regierung ihr Ziel verfolgt Moldau in die Europäische Union zu integrieren, kann das "MOLDOVAmobil-Projekt" sicherlich dazu positiv beitragen. Die Ausstellung umfasst ein kulturelles Programm mit moldauischen und internationalen Künstlern und Experten. Sie ist teils ein nützlicher, teils ein informativer, teils ein interessanter, teils ein spannender Bericht über die Landeskunde des südosteuropäischen Landes, das sich zwischen Rumänien und Ukraine befindet. Seit dem Beitritt Rumäniens in die Europäische Union am 1. Januar 2007 liegt es direkt an der östlichen Grenze der EU und seine Bürger haben sich neulich in einer Umfrage zu 70% für einen Beitritt in die Europäische Familie ausgesprochen. Es lohnt sich gewiss seine Bürger besser zu kennen und das Land für sich neu zu entdecken. Es ist ein wunderschönes Land mit äußerst freundlichen Menschen. Ihre Gastfreundschaft wird immer hoch gepriesen und anerkannt.

Die Veranstaltungen im Rahmen des "MOLDOVAmobil-Projekts" werden in Zusammenarbeit mit den bekannten Berliner Institutionen realisiert. Sie sprechen Themen aus Kunst, Literatur, Film, Forschung und Politik an. Der Mikrobus bringt Moldau den Bewohnern und den Gästen von Berlin näher. Es baut Brücken zwischen beiden Ländern, zwischen Moldau und Europa, und ist ein Schritt zur Verbesserung, zur Festigung der Völkerverständingung der Menschen der Länder ohnehin.

Die Standorte der Ausstellung sind: Gendarmenmarkt, Goethe-Institut Berlin, Museumsinsel, Haus der Kulturen der Welt, Brotfabrik Berlin, Werkstatt der Kulturen, Europäische Akademie Berlin, daadgalerie, Schwartzsche Villa, Hegelplatz, ifa-Galerie Berlin.



Nähere Informationen entnehmen Sie bitte von der Internetseite der Projektveranstalter:

www.moldovamobil.eu