Gescheitertes Referendum: was folgt? (I)

Das erste Verfassungsreferendum aus der Republik Moldau scheint in einer jämmerlichen Weise gescheitert zu sein.

Die Autoren Valeriu Prohnitchi und Alex Oprunenco vom "Expert-Grup" liefern uns eine Express-Analyse zu diesem Thema.

Eventuell könnten die Stimmen aus dem Ausland noch einen prozentualen Punkt zu den 29,67% Zuwachs bedeuten, die im letzten Presse-Communique der Zentralen Wahlkommission angekündigt wurden, aber auf jeden Fall ungenügend, um die Hürde zu erreichen.

Die apathische Wählerschft vom 5. September 2010 widersprach in einer abstoßenden Weise der im kochendem Zustand befindlichen Gesellschaft vom 5. April 2009. Es erschienen bereits objektive und weniger objektive, kritische, selbstkritische und überhaupt nicht selbstkritische Analysen über die Gründe dieses Scheiterns. Wir überlassen es den Politikern und Soziologen sie zu verstehen, wir beabsichtigten die Aufmerksamkeit auf einige Aspekte und sehr wichtige Implikationen dieser demokratischen Übung zu lenken.

Genau gesehen, ist die Rede vom Faktum, dass bei diesem Referendum die Allianz für Europäische Integration (AIE) scheint es nicht geschafft zu haben nicht mal die eigenen gesamten Wähler/Sympathisanten zur Wahl zu bringen. Laut den letzten Daten der Wahlkommission, beteiligten sich am Referendum 789 407 der Bürger. Wenn, auf der Basis der in Chisinäu durchgeführten Umfrage während der Abstimmung, wir eine Vor-Hypothese der 90% der Bürger aus dem ganzen Land annehmen, die "Für" das von der AIE vorgeschlagene Projekt der Verfassungsänderung abgestimmt haben, ergibt sich daraus, dass circa 710 000 der Bürger diesem (ziemlich unüberzeugendem) Aufruf der Allianz gefolgt sind. Obschon wir nicht direkt ein Referendum mit einer Wahl vergleichen können, erinnern wir uns daran, dass bei der letzten parlamentarischen Abstimmung vom 29. Juli 2009 die 4 Komponenten der Allianz für Europäische Integration eine Gesamtzahl von 808 600 der Stimmen erhielten (mit etwa 14% mehr als dies beim Refrendum ersichtlich wurde). Mit anderen Worten, entweder die AIE verliert ihre Wählerschaft oder sie verliert die Fähigkeit sie zu mobilisieren. Weder das eine, noch das andere ist gut für die Zukunft der AIE.

Das Referendum war schließlich ein gemeinsames Projekt der 4 Parteien aus der AIE, auf das die Wählerschaft äußerst apathisch erwiderte. Soll dies eventuell bedeuten, dass die Wählerschaft auch einem gemeinsamen Wahlblock dieser vier Parteien bei den zukünftigen parlamentarischen Wahlen apathisch erwidern wird?

Am wahrscheinlichsten - ja. Und diese Antwort ist extrem wichtig für das Verstehen der folgenden Entwicklung, die nach dem gescheiterten Referendum statt finden wird. Im folgendem versuchen wir die Schlüssel-Momente für die folgenden Monate aufzuzeichnen, die die Intermezzo-Zeit zwischen dem Referendum und den zuküftigen Wahlen umfassen:

1. Die Idee der Bildung eines gemeinsamen Wahlblocks kann unvernünftig und schwierig zu realisieren sein. Das Scheitern des Referendums wies darauf hin, dass es sehr wenige grundsätzliche und ideologische Angelegenheiten gibt, die die Komponenten der Allianz vereinen. Abseits der gemeinen Gefahr der mächtigen Rückkehr der Kommunisten, die Beobachter sehen eher die Unterschiede der Wirtschafts-/Aussenpolitik, der Gruppeninteressen und der Herangehensweisen. Darüber hinaus, ist die Allianz im letzten Jahr mehrmals ins Stocken geraten, als sie Schlüssel-Botschaften formulieren sollte, die von den Wählern aller Komponenten akzeptiert werden. Innerhalb der ganzen Zeit vermochte die Allianz nicht ein permanentes gemeinsames Sekretariat zu bilden, das die Aktivitäten derselben koordinieren würden und es ist schwierig sich vorzustellen, dass ihre Komponenten fähig sein werden diese Macken und wesentliche Verschiedenheiten zu reparieren. Darüber hinaus ein gemeinsames Block wird unvernünftig sein, weil es wichtige Segmente des mitte-linken Elektorats und der Minderheiten beseitigen würde, die ihre Stimmen der PD (Demokratischen Partei) erteilen würden, wenn sie individuell gehen wird.

(Fortsetzung folgt)